Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Christoph Müller (Inhaber iTronix.at Internet Services), Johann-Weitzer-Weg 9, A 8041 Graz (nachfolgend iTronix.at genannt).
iTronix.at erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Gültigkeit, wenn diese schriftlich, etwa in Form eines Angebotes, vereinbart wurden.
Der Kunde akzeptiert bei Erteilung eines Auftrags jedweder Form die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsabschluss
Nach Angebotserstellung werden Verträge durch die Auftragserteilung des Kunden wirksam, diese kann sowohl in schriftlicher als auch in mündlicher Form erfolgen. Als Auftragserteilung gilt auch die Inanspruchnahme von Leistungen die nur in Verbindung mit dem Erstellen einer Website angeboten werden, wie zum Beispiel das Reservieren und Anmelden von Domains. Die Beratung vor dem eigentlichen Zustandekommen des Vertrages ist für den Kunden kostenlos. Bei der ersten Auftragserteilung von jeglichen Leistungen ist eine Anzahlung von 20 % des Gesamtpreises zu leisten. Bei Abänderung von bereits bestehenden Leistungen ist der Gesamtpreis im Voraus zu bezahlen. Bestellungen, die über die Website von iTronix.at abgeschlossen werden, gelten als ordentlicher Vertragsabschluss, können jedoch ohne Kostenaufwand gekündigt werden (siehe Punkt 7).
3. Inhalte
Der Auftraggeber allein ist für die Inhalte seiner Webseiten verantwortlich und versichert, dass durch seinen gesamten Internetauftritt weder Rechte Dritter (Marken-, Namen-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) verletzt werden noch gegen bestehende Gesetze sowie allgemein gültige Rechtsnormen verstoßen wird. Des weiteren verpflichtet sich der Kunde keine sittenwidrigen Inhalte auf seinen Webseiten zu publizieren oder darauf hinzuweisen, vor allem keine Inhalte zu veröffentlichen, die i.S.d. 131 StGB zum Rassenhass aufhetzen, Gewalt bzw. Krieg verherrlichen bzw. verharmlosen, anstößig, i.S.d. 184 StGB pornographisch sind sowie Kinder oder Jugendliche sittlich gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen. Das Verbreiten von Massen-E-Mails, sogenanntes Spamming, ist untersagt.
4. Datenschutz
iTronix.at verwendet die vom Kunden angegeben Daten ausschließlich für firmeninterne Zwecke und für die Durchführung von Aufträgen. Die Daten werden vertraulich behandelt und werden nur falls es der Rechtsweg oder der ausdrückliche Wille des Kunden erfordert an Dritte weitergegeben. Zur Vertragsdurchführung, insbesondere zur Registrierung von Domain-Namen, übermittelt iTronix.at notwendige Kundendaten an Dritte, die an der Durchführung des Auftrages beteiligt sind. Bei den beteiligten Dritten handelt es sich ausschließlich um Registrierungsstellen wie beispielsweise NIC.at. Zur Identifizierung des Domain-Inhabers werden Kundendaten öffentlich in sogenannten Whois-Datenbanken registriert. Unter bestimmten Voraussetzungen können E-Mail Adresse sowie Telefonnummer versteckt angezeigt werden. Die Zuständigkeit für etwaige Änderungen bezüglich des Datenschutzes liegt bei der Registrierungsstelle selbst. Falls der Kunde eine Änderung seiner Daten als notwendig erachtet, leitet iTronix.at seine Anfrage an die jeweilige Registrierungsstelle weiter.
5. Datensicherheit
Der Kunde selbst sorgt für die Sicherung von Daten und Materialien, die von iTronix.at zur Erstellung von Webseiten überlassen werden. iTronix.at ist nicht verpflichtet, hiervon Sicherungskopien zu erstellen.
I- Tronix.at weist den Kunden darauf hin, dass im Internet generell die Möglichkeit besteht, illegal sensible Daten abzufangen. Dem Kunden wird daher empfohlen, nur mit größter Vorsicht Daten im Internet zu übertragen und seine Computer nicht ungesichert mit dem Internet zu verbinden. iTronix.at kann auch nicht für den illegalen Zugriff und die dadurch verursachte Änderung von Daten auf den Webservern, erfolgt von Dritten, belangt werden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Daten ordnungsgemäß zu sichern.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Angebote von iTronix.at sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen nach Auftragsbestätigung sind ausgeschlossen. Rechnungsbeträge sind nach Rechnungserhalt ohne Abzug innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu bezahlen. Alle Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von iTronix.at. iTronix.at ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Bei Zahlungsverzug ist iTronix.at jederzeit berechtigt die Leistungen ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Für die Webhosting-Angebote von iTronix.at besteht eine Vorauszahlungspflicht von jeweils zwölf Monaten, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart. iTronix.at ist berechtigt nach erfolgloser 3. Mahnung den Betrieb des jeweiligen Webservers zu beenden, und die betroffenen Seiten offline zu schalten. Der Kunde wird davon gesondert in Kenntnis gesetzt. Für Domaingebühren gilt: nach erfolgloser 3. Mahnung wird die Domain nicht mehr automatisch verlängert, sondern zum nächsten Laufzeitende gelöscht. Zahlungen haben unmittelbar nach Rechnungserhalt zu erfolgen.
7. Laufzeit und Kündigung
Kündigungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform mittels eingeschriebenem Brief. Im Falle einer Internetbestellung hat der Kunde das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen, auch in Form einer E-Mail, vom Vertrag zurück zu treten, wenn in dieser Zeit noch keine Zahlungen geleistet wurden. Webhosting- und Domainverträge werden auf 12 Monate abgeschlossen und können jährlich spätestens 2 Monate vor Beginn des nächsten Leistungszeitraumes gekündigt werden, andernfalls verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate. Für den Fall eines Leistungsverzugs seitens des Kunden, der sich in einer nicht ordnungsgemäßen Einhaltung der festgelegten Termine zur Übergabe von Texten und Bildern äußert, behält sich iTronix.at das Recht, den Vertrag einseitig zu kündigen, wenn seit dem vertraglich festgelegten Termin mindestens 6 Monate ohne jegliche Überlieferung von Material oder ohne jegliche Kontaktaufnahme und plausible Gründe seitens des Kunden vergangen sind. In diesem Fall ist der Kunde gezwungen, für die Kosten der bisher erbrachten Leistung aufzukommen, wobei immer mindestens 50 Prozent der Gesamtsumme zu zahlen sind um für etwaige Unkosten aufzukommen, auch wenn die erbrachte Leistung darunter läge.
8. Änderungen / Storno
Kosten für erhebliche Änderungen die von vertraglich festgelegten Vereinbarungen hat der Auftraggeber zu bezahlen. Bei Stornierung des Auftrags seitens des Kunden im Programmierungsstadium, wird der Betrag je nach Fortschritt berechnet, als Minimum wird jedoch zumindest 20% des Gesamtauftrags in Rechnung gestellt. Wurden alle vertraglich festgelegten Leistungen bereits erbracht, so ist ein Storno nicht mehr möglich. In diesem Fall ist der Gesamtbetrag zu leisten.
9. Haftung
iTronix.at haftet nicht für Schäden aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss sowie aus unerlaubter Handlung. iTronix.at übernimmt ferner keine Haftung für Leistungen oder Verfügbarkeiten, bei denen sich iTronix.at Drittanbietern bedient. Dies gilt insbesondere für die Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktion von Servern und E-Mail
10. Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass die iTronix.at mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, iTronix.at jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfragen iTronix.at binnen 7 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere: Name und postalische Anschrift des Kunden, Rechtsform des Unternehmens, Ust. Identnummer, Handelsregisternummer, Vertretungsberechtigter des Unternehmens, Telefonnummer und Telefaxnummer sowie alle weiteren Daten die zur Erstellung eines Impressums notwendig sind. Wird die Website nicht über iTronix.at gehostet, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass der Server den notwendigen Leistungsumfang zur Verfügung stellt. iTronix.at haftet grundsätzlich nicht für den vollen Leistungsumfang, sollte die Website durch den Kunden gehostet werden. Dies gilt insbesondere, aber nicht nur, sollten für dynamische Inhalte oder ein Redaktionssystem eine Datenbank oder die Ausführbarkeit von PHP oder Scripts notwendig sein. iTronix.at kann unter diesen Umständen auch nicht dafür belangt werden, dass die Website eventuell nicht auf allen Browsern korrekt dargestellt wird. Der Kunde verpflichtet sich zur rechtzeitigen Anlieferung des vereinbarten Ausgangsmaterials, wie etwa von Bildern und Texten. Erfolgt die Anlieferung nicht im vereinbarten Zeitrahmen ist iTronix.at berechtigt, das Projekt bis zu 3 Monate zu verschieben ohne dass der Kunde daraus ein Kündigungsrecht ableiten kann. Zudem kann eine Leistungsverzugsgebühr in der Höhe von 50 Euro pro Monat entstehen. Die Leistungsverzugsgebühr ist nur dann fällig, wenn seit dem festgelegten Termin mindestens 2 Monate ohne Kontaktaufnahme des Kunden vergangen sind.
11. Schlussbestimmungen
iTronix.at behält sich vor, auf der Homepage des erstellten Internetauftritts einen auf das Internetangebot von iTronix.at verweisenden Link einzufügen, der entweder aus einer Grafik oder einem kurzen Text-Link bestehen kann, wobei das Erscheinungsbild der Homepage nicht beeinträchtigt wird. Es gilt österreichisches Recht. Änderungen bzw. Ergänzungen dieser AGB sind jederzeit möglich, wobei der Kunde jedoch im Vorfeld informiert wird. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus einem Vertrag mit Christoph Müller iTronix.at Internet Services, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Graz. iTronix.at ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von iTronix.at auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgenden Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich.
